Am Samstagvormittag des 14. Augusts haben Vertreter*innen des Albert-Einstein-Gymnasiums, der Annedore-Leber-Oberschule und der Fritz-Karsen-Gemeinschaftsschule, der Neuköllner Bezirksorganisationen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE, der Neuköllner Kreisverbände von DGB und SJD-Die Falken, des Britzer Bürgervereins sowie der Anwohner*inneninitiative Hufeisern gegen Rechts 130 Plakate in der Hufeisen- und Krugpfuhlsiedlung angebracht.
Auf ihnen rufen die beteiligten Organisationen und Einrichtungen auf, die Wahlentscheidung am 26. September zu einer Abstimmung gegen Rassismus und Nationalismus zu machen.
Die bundesweite Existenz von AfD-Fraktionen in den Parlamenten zeigt die Notwendigkeit, sich dem Angriff auf die deutsche Demokratie zu widersetzen.
Gerade die Erfahrungen in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung haben vor Augen geführt, dass es der AfD nicht um konstruktive Parlamentsarbeit geht.
Ihr Ziel besteht in öffentlichkeitswirksamen rassistischen Provokationen und der Behinderung parlamentarischer Arbeit mittels Geschäftsordnungstricks.
Begleitet wird dieser Parlamentsboykott von der Diffamierung demokratischer Jugend-, Bildungs- und Sozialarbeit, die sich mit den völkischen Auffassungen und Aktivitäten der AfD und ihres politischen Umfeldes auseinandersetzt.
Die Vernichtung von Büchern in einer Schöneberger Bibliothek stellt ein warnendes Beispiel für den demokratiezerstörenden Kurs rechter Alltagspraxis dar.
An derartigen Alltagserscheinungen völkischer Anschauungen wird deutlich, wohin die demokratiefeindlichen Wege führen.
Die Erinnerung an die Bücherverbrennung vom 10. Mai 1933 als Ausdruck von Intoleranz und Gewalt gegen Andersdenkende drängt sich geradezu auf.
Dagegen gilt es sich frühzeitig zu wehren.
Die Wahlentscheidung am 26. September 2021 ist eine Gelegenheit, der AfD und ihrem rechtsextremistischen Umfeld eine Abfuhr zu erteilen.